HANSESTADT LÜNEBURG. – Eigentlich ist 2023 kein Wahljahr. Weder Kommunal-, noch Landtags- oder Bundestagswahl stehen in diesem Jahr an. Und dennoch werden die gut 19.900 Senior:innen in der Hansestadt Lüneburg demnächst zur Stimmabgabe gebeten. Zur Briefwahl, um genau zu sein. Es gilt, einen neuen Seniorenbeirat zu wählen. Dabei handelt es sich um ein zweistufiges Wahlverfahren.

So geben Lüneburgs Bürger:innen älteren Semesters zunächst ihre jeweils eine Stimme ab, um die 60 Delegierten für die Delegiertenversammlung zu bestimmen. Sind diese gewählt, bestimmen die Delegierten im nächsten Schritt aus ihren Reihen die fünf Mitglieder des Seniorenbeirats. Nach erfolgter Wahl werden diese fünf Personen dann als neuer Seniorenbeirat vom Rat der Hansestadt Lüneburg ernannt.

„Kurzfristig eine Briefwahl auf die Beine zu stellen, ist natürlich ein nicht unerheblicher Aufwand“, sagt Sozialdezernent Florian Forster. Die Kurzfristigkeit ergibt sich aus der entsprechenden Wahlordnung: Gibt es lediglich 56 bis 64 Namensvorschläge für die Delegiertenversammlung, können die Delegierten direkt benannt werden. Eine Briefwahl wäre dann nicht notwendig. So geschehen bei den vorigen beiden Seniorenbeiratswahlen 2013 und 2018.

„In diesem Jahr haben sich 80 Personen gemeldet“, berichtet Forster. Dementsprechend ist nun zunächst die Briefwahl vorgeschrieben. Den Wahlzeitraum von 28 Tagen soll der Verwaltungsausschuss in seiner nächsten Sitzung am 22. August 2023 festlegen. Forster uns seine Mitarbeitenden planen die Wahl vom 4. September bis 1. Oktober dieses Jahres. Bis dahin müssen noch entsprechende Anschreiben und Stimmzettel vorbereitet sowie Briefwahlbüros festgelegt werden. „Wir sind natürlich vorbereitet“, betont Forster und fügt hinzu: „Als Verwaltung freuen wir uns, dass das Interesse so groß ist und wir nicht um einzelne Bewerbungen kämpfen mussten.“

Die Fakten noch einmal zusammengefasst:

Wie viele Interessierte für die Mitwirkung an der Delegiertenversammlung gibt es?

80 Personen haben sich gemeldet bzw. wurden vorgeschlagen.

Wie geht es jetzt weiter?

Per Briefwahl wählen Lüneburgs Senior:innen die 60 Delegierten für die Delegiertenversammlung, die dann aus ihrer Mitte die fünf Mitglieder des Seniorenbeirats wählt.

Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?

Zunächst bestimmt der Verwaltungsausschuss in seiner nächsten Sitzung am 22. August 2023 den 28-tägigen Wahlzeitraum für die Briefwahl. Die Verwaltung geht aktuell von einer Wahl vom 4. September bis 1. Oktober dieses Jahres aus. Geplant ist, spätestens in der Ratssitzung Ende November einen neuen Seniorenbeirat zu benennen.

Wer wird angeschrieben? Wer ist wahlberechtigt?

Angeschrieben werden alle Senior:innen im Stadtgebiet Lüneburg, die folgende Voraussetzungen erfüllen:

- Das 60. Lebensjahr vollendet.

- Seit mindestens drei Monaten mit der Hauptwohnung in Lüneburg gemeldet.

- Nicht nach §48 Abs. 2 NKomVG vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen.

Der Senioren- und Pflegestützpunkt Niedersachsen REGION Lüneburg hat ermittelt, dass 19.928 Männer und Frauen angeschrieben werden (Stand: 2. August 2023).

Wo können die Wahlzettel abgegeben werden?

Die Briefwahlbüros werden rechtzeitig bekanntgegeben. Auf jeden Fall wird sichergestellt, dass diese dezentral verteilt werden und gut erreichbar sind.